Merkel: Können Übergang in eine neue Phase gehen Bund-Länder-Beratungen

Aktualisiert vor 2 Monaten von Nadja Pohr

Berlin (dpa) – Kanzlerin Angela Merkel (CDU) hat zu Beginn der Verhandlungen mit den Ministerpräsidenten der Länder über mögliche Lockerungen des monatelangen Corona-Lockdowns die besondere Bedeutung der Beratungen hervorgehoben.

Es sei ein «wichtiger Tag», sagte Merkel am Mittwoch nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur aus Teilnehmerkreisen zu Beginn der Online-Beratungen mit den Länderchefs. Sie wurde mit den Worten zitiert: «Wir können den Übergang in eine neue Phase gehen.» Vor der großen Runde hatten die Ministerpräsidenten in einer gesonderten Runde ohne Merkel miteinander beraten.

In den entscheidenden Verhandlungen am Nachmittag sollte besprochen werden, wie es nach dem Ende des zunächst bis zum 7. März befristeten Lockdowns bei der Pandemie-Eindämmung weitergeht und welche Perspektiven für Lockerungen der Corona-Maßnahmen es gibt. Das ist nicht zuletzt abhängig von den Möglichkeiten, künftig regelmäßig Corona-Schnell- und Selbsttests zu nutzen. Merkel habe am Dienstag vor den Abgeordneten der Unionsfraktion im Bundestag nach Teilnehmerangaben eine breite Teststrategie für April, Mai und Juni vorausgesagt.

Aus einem aktualisierten Beschlussentwurf von Mittwochmorgen geht hervor, dass auch Lockerungen für Regionen im Gespräch sind, in denen eine Sieben-Tage-Inzidenz von 100 stabil unterschritten wird. In dem Fall könnte es dann beispielsweise eingeschränkte Öffnungen insbesondere des Einzelhandels mit konkreten Einkaufsterminen geben. Neben solchen Terminshopping-Angeboten könnten dann unter anderem auch Museen, Galerien, zoologische und botanische Gärten «für Besucher mit vorheriger Terminbuchung» geöffnet werden. Der Beschlussentwurf war dem Vernehmen nach noch nicht mit allen Ländern vorabgestimmt. Was am Ende beschlossen wird, gilt als offen.

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Nadja Pohr

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