Gertrud Maltz-Schwarzfischer: Pragmatisch, flexibel, legitimiert So navigiert die neue Oberbürgermeisterin Regensburg durch die Krise

Nach langem Wahlkampf und einer spannenden Stichwahl führt sie nun seit einer Woche die Domstadt als Oberbürgermeisterin: Gertrud Maltz-Schwarzfischer. Mit großen Krisen hatte sie schon während ihrer Zeit als Stellvertreterin von Ex-OB Joachim Wolbergs Erfahrung gesammelt. Jetzt schifft sie Regensburg durch die Coronakrise. Doch eine beinahe ebenso große Herausforderung ist die Bildung einer tragfähigen Koalition im Stadtrat. Woran es bisher scheiterte, erklärt sie im Blizz-Interview.

Von Claudia Böhm

Einen „sehr schweren“ Auftrag hat die Oberbürgermeisterin von den Wähler/innen im März gestellt bekommen. „Der Stadtrat ist sehr bunt geworden, es sind jetzt 12 unterschiedliche Parteien und Gruppierungen vertreten. Eindeutige Mehrheiten gibt es nicht“, erläutert Maltz-Schwarzfischer die Situation. Die bisher geführten Gespräche seien an „nicht zu vereinbarenden grundsätzlichen Haltungen, unterschiedlichen Einschätzungen der Zusammenarbeit und Zuverlässigkeit“ gescheitert. Voraussetzung für ihre Wunschkoalition sei vor allem, dass man in wesentlichen Sachfragen und persönlich gut zusammenarbeiten könne. Zu Spekulationen darüber, wer ihre Stellvertretung im Bürgermeisteramt werden soll, hält sich die SPD-Politikerin bedeckt. „Die Personalfragen werden geklärt, wenn Einigkeit über die Inhalte einer Vereinbarung besteht.“

Bis Redaktionsschluss (7.5.) stand noch nicht fest, in welcher Konstellation die neue Oberbürgermeisterin in den kommenden sechs Jahren regieren könnte. Doch spätestens am 14. Mai – dem Tag der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats – muss eine Entscheidung her.

Trotz Krise an die Zukunft denken

Neben aller politischer Zwistigkeiten ist es die Coronakrise, die die Regensburger/innen derzeit am meisten beschäftigt. Hier blickt Gertrud Maltz-Schwarzfischer nach vorne: „Die Stadt darf nicht in der Krisenbewältigung hängen bleiben. Wir müssen auch aus der Krise heraus in die Zukunft denken.“ Eine gute Infrastruktur für die Wirtschaft wie auch für den sozialen Bereich ist ihr Ziel. „Das bedeutet Digitalisierung, zukunftsfähige Mobilität, bezahlbares Wohnen und Aus- und Neubau von Schulen und Kinderbetreuung. Das alles vor dem Hintergrund des Klimawandels, denn der stoppt ja nicht wegen Corona“, stellt sie ihre Absichten klar.

Investitionen und pragmatische Lösungen

Einsparungen allein hält die Oberbürgermeisterin jetzt nicht für zielführend; die öffentliche Hand solle vielmehr investieren, um sich nach der Krise wieder gut aufstellen zu können. Auf pragmatische und kreative Lösungen aus dem Alten Rathaus können Gastronomen mit Freisitzflächen hoffen, denn unter der neuen Führung wird in Krisenzeiten nicht auf starren Regularien beharrt.

Die Fläche des zukünftigen Interims-ZOB am Ernst-Reuter Platz im April 2020
Die Fläche des zukünftigen Interims-ZOB am Ernst-Reuter Platz im April 2020

Interims-ZOB soll wie geplant kommen

Ebenso wie die lokale Wirtschaft leidet auch die Stadtverwaltung unter fehlenden (Gewerbesteuer-)Einnahmen. Ohne Neuverschuldung wird es nicht gehen, selbst wenn alle Projekte aus dem letzten Investitionsprogramm auf den Prüfstand gestellt werden.

Bereits angelaufene Projekte, wie die Stadtbahn, werden aber fortgeführt. Auch der Interims-ZOB am Ernst-Reuter-Platz ist eines der Projekte, die für die Zukunft Regensburgs entscheidend sind. Im Herbst soll die Fläche an die Stadt übergeben, noch vor dem Winter soll sie aufgefüllt werden. Bis dahin hat sich bestimmt auch das neue Bündnis im Stadtrat gefestigt.

Interview mit der frisch gebackenen Oberbürgermeisterin

Direkt nach ihrem Wahlsieg stand Frau Maltz-Schwarzfischer ebenfalls für ein Blizz-Interview zur Verfügung. Worum zobes ging, lesen Sie >> hier.

Claudia Böhm

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