„Für einen Bürgermeisterposten würde ich es auch machen!“ Stadtrat Ingo Frank (Die PARTEI) kommentiert die laufenden Koalititonsverhandlungen im fiktiven Interview

Regensburg – Er ist einer der „Neuen“ im Regensburger Stadtrat. Für Die PARTEI wurde auch er von der Oberbürgermeisterin zu Koalitionsgespräche eingeladen. Mit den Blizz-Lesern teilt er seine Einschätzungen und Erfahrungen im fiktiven Interview.

Herr Frank, haben Sie mit einer Einladung zu Koalitionsgesprächen gerechnet?

Ingo Frank: Nein, damit habe ich wirklich nicht gerechnet. Doch bei genauem Blick auf die Sitzverteilung wurde mit schnell klar, dass es eventuell an mir liegen kann, ob eine Koalition zu Stande kommt oder nicht. Dafür habe ich mir dann erstmal das ok von ganz oben geholt.

Die bunte Koalition scheiterte aber schon vor dem zweiten Treffen, woran hat es gelegen?

Nunja, 29 Stadträte sind eben nicht stabil genug für eine bunte Koalition, da diese aus 8 unterschiedlichen Parteien stammen. Dass die Spaßpartei FDP ankündigte, nur dabei sein zu wollen, wenn sie benötigt werde, hat die bunte Koalition zwar auf 27 Stadträte aus 7 Parteien reduzieren, für die gewünschte Stabilität reicht dies wohl aber dennoch nicht aus. Ein Koalitionsvertrag, der die Inhalte aller Parteien abbildet, existiert zwar, scheint aber dennoch nicht für genug Stabilität zu sorgen.

Stattdessen wird jetzt von einer grauen Koalition gesprochen, was halten Sie davon?

Erstmal finde ich die Namensgebung unglücklich, schließlich wurde ich zu keinem Gespräch eingeladen und wäre als Bestandteils des grauen Blocks im rationalen Widerstand natürlich prädestiniert dafür eine graue Koalition anzuführen. Doch so versuchen die 6 Parteien, SPD, CSU, FW, FDP, CSB und ödp eben ohne mich eine stabile Koalition zu schmieden. Sie bewerten eine Koalition aus 28 Stadträten von nur 6 Parteien einfach stabiler als eine bunte Koalition – auch wenn die inhaltlichen Übereinstimmungen fast völlig fehlen.

Was glauben Sie wie es weitergehen könnte?

Das kommt darauf an wie billig die ödp tatsächlich ist. Denen sind ihre mickrigen Zugewinne bei der Wahl irgendwie zu Kopf gestiegen und meinen jetzt, dass sie mit der CSU die ökologische Wende in Regensburg hinzaubern können. Sollte dieser Trancezustand doch noch rechtzeitig enden, liegt es ganz an den Freien Wählern, ob sie verantwortlich sein wollen für die Instabilität in Regensburg oder nicht. Das Angebot einer bunten Koalition besteht weiterhin.

Was haben Sie in den letzten Tagen über die Regensburger Kommunalpolitik gelernt?

Neben den Stabilitätsgesetzen, dass weniger beteiligte Parteien eine höhere Stabilität erzielen als mehr übereinstimmende Inhalte, habe ich auch viel über das Trilemma aus Postenverteilung, Partnerwahl und Papierinhalt gelernt. In Regensburg, so scheint es, stechen die beiden Ziele Posten und Partnerwahl die Inhalte deutlich.

Was wird jetzt am Ende rauskommen?

Ich bin schon alt genug, um zu wissen, dass vom Schlechtesten ausgegangen werden muss. Die SPD wird es vermeiden in ihr Wahlprogramm zu schauen, wodurch eine Einigung mit der CSU recht schnell möglich sein wird, da diese vorsichtshalber ihr Programm schon mal entsorgt hat. Den Freien Wählern wird es genügen, Hauptsache es müssen nicht so viele unterschiedliche Parteien den Koalitionsvertrag unterschreiben. Die FDP wird natürlich benötigt, damit Janele seine reifengeführte Stadtbahn bekommt und die ödp wird sich freuen, dass sie den 3. Bürgermeister stellen darf. Für einen Bürgermeisterposten würde ich es ja auch machen!

Auch im Kommunalwahlkampf hat Info Frank ein “Interview” gegeben und erklärt, was es mit Die PARTEI auf sich hat. >> zum Artikel

Claudia Böhm

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