Kommunalwahl in Regensburg: Kleinparteien auf Stimmenfang / Deadline am 3. Februar Manche müssen noch zittern

Regensburg – Nicht nur Etablierte wie CSU, SPD oder FDP, auch „kleinere“ Parteien wollen teilnehmen an der Kommunalwahl. In Regensburg heißen sie Brücke, CSB, DIE PARTEI oder Liste Ribisl. Um im Konzert der Großen mitzumischen, müssen sie Unterschriften sammeln. Jeweils 385 für deren OB-Kandidaten sowie für deren Partei oder Wählervereinigung. Drei zittern noch um die Teilnahme. Deadline ist der 3. Februar um 12 Uhr.
Von Mario Hahn

Von den vieren hat eine der Kleinparteien ihr Ziel bereits erreicht: die Brücke um Joachim Wolbergs. Der suspendierte Oberbürgermeister hat immer noch genügend Strahlkraft, um Wähler/innen zu mobilisieren. Wolbergs könnte also erneut OB werden – mit ausreichend Wählerstimmen – und die Mitglieder der Brücke könnten in den Regensburger Stadtrat einziehen.

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CSB-Stadtratskandidaten Andrea Janele, Peter Schneider und OB-Kandidat Christian Janele (li.)Foto: CSB

Kurz vor dem erstrebten Ziel sind auch Christian Janele und die Christlich-Sozialen Bürger (CSB). Gegenüber Blizz erklärte Janele: „Die CSB-Liste benötigt noch 50 Stimmen.“ Dem OB-Kandidaten Janele fehlen nur noch knapp 30 Unterschriften. Er hoffe, die fehlenden Unterschriften in den nächsten Tagen zusammenzuhaben.

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DIE PARTEI mit Melody Bayer, Maximilian Hartl und OB-Kandidat Ingo Frank (v. li.)
Foto: Die Partei

Noch weit entfernt vom Erreichen der 385 Unterschriften ist DIE PARTEI. Die Satirepartei hatte Anfang der Woche erst etwas mehr als 100 Unterschriften für die Stadtratsliste und knapp 120 Stimmen für OB-Kandidaten Ingo Frank.

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Jakob Friedl ist der OB-Kandidat für die Liste Ribisl
Foto: Carmen Loch

Die Liste Ribisl kann etwas optimistischer in die Zukunft blicken. Deren OB-Kandidat Jakob Friedl zufolge hat seine Wählervereinigung (Stand 20.1.) bisher 194 Unterschriften bekommen. Der stadtbekannte Künstler selbst hat (Stand 20.1.) 187 Unterschriften für seine OB-Kandidatur.

Zur Erklärung: Andere Parteien wie die SPD, CSU, Grüne und Co. müssen das Prozedere mit den Unterstützerunterschriften nicht durchlaufen. Sie sind sicher bei der Kommunalwahl dabei, weil sie – wie es das Wahlgesetz verlangt – in dieser Wahlperiode durchgehend im Stadtrat vertreten sind. Das ist bei den Kleinparteien wie z. B. der Brücke eben nicht der Fall.
Dies gilt auch für die CSB, da die CSB nicht ununterbrochen seit 2014 im Stadtrat vertreten ist. Der verstorbene Stadtrat Dünninger, der ursprünglich für die CSB im Stadtrat saß, ist vor seinem Tod der CSU beigetreten und hat sich der CSU-Fraktion angeschlossen. Damit war die CSB im Stadtrat nicht mehr vertreten. Erst nach dem Tod von Dünninger ist Stadtrat Janele als Listennachfolger für die CSB in den Stadtrat gekommen.

 

Wie kann ich die Kleinparteien unterstützen?

■ Noch bis zum 3. Februar um 12 Uhr haben Wahlberechtigte die Möglichkeit, sich mit Familienname, Vorname und Anschrift in eine Unterstützungsliste einzutragen. Möglich ist dies in den Bürgerbüros Stadtmitte, Nord und Burgweinting sowie in der Zulassungsstelle in der Johann-Hösl-Straße 11. Eine Eintragung per Brief ist nicht möglich. Jeder Wahlberechtigte darf auch nur für eine Liste unterschreiben.
■ Unterzeichnen darf jeder, der in der Stadt Regensburg wahlberechtigt ist. Laut Artikel 1 des Gemeinde- und Landkreiswahlgesetzes sind das Deutsche oder Unionsbürger, die mindestens 18 Jahre alt sind, die sich seit mindestens zwei Monaten im Wahlkreis mit dem Schwerpunkt ihrer Lebensbeziehungen aufhalten und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen sind.

Mario Hahn

Ich bin Redakteur beim Blizz, Ihrer Wochenendzeitung für Regensburg und Umgebung.

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