Bleiben alle „Querdenker“ friedlich? Super-Demo-Samstag in Regensburg: Polizei schreitet bei Straftaten „konsequent“ ein

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von Mario Hahn

Regensburg – Ein „Fest für Freiheit, Frieden und Selbstbestimmung“ – so preist „Querdenken941 Regensburg“ die Demonstration gegen die Corona-Politik des Staates an. Ob es ein Fest werden wird, bleibt abzuwarten – wohl niemand hätte gedacht, dass es in Leipzig zur Eskalation kommt.

Mit dem Aufruf „Ganz Bayern trifft sich in Regensburg“ warb die Initiative auf Flyern. Wohl mit Erfolg. 2.000 „Querdenker“ werden am Samstag erwartet (ab 14 Uhr auf dem Dultplatz, zuvor ist ein Marsch mit Trommeln durch die Innenstadt geplant). Letzte Woche in Leipzig waren es zehn Mal so viele. Unter den Teilnehmern: Rechte, Verschwörungsideologen, Corona-Leugner… Die zunächst friedliche Veranstaltung gegen staatlich verordnete Corona-Maßnahmen geriet derart außer Kontrolle, dass es zu Gewalt gegen Polizisten und Journalisten kam.

 

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Das Regensburger Stadtoberhaupt verstehe natürlich, wenn sich Menschen Gedanken über die Maßnahmen machen würden, schließlich gehe es um massive Eingriffe in die Grundrechte und viele Existenzen seien bedroht – „Sorge aber bereitet mir, wenn man sieht, was sich unter dem Mantel der Besorgnis derzeit alles ansammelt.“ Ein Demo-Verbot, wie anfangs noch heiß diskutiert, ist rechtlich wohl nicht umzusetzen. Es gelte schließlich die Versammlungsfreiheit zu achten.

 

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Pressesprecher Florian Beck sagt: „Wir werden deutliche Präsenz zeigen.“ Bei der Taktik setze man auf Kommunikation und Kooperation. Zwar seien Veranstaltungen ähnlicher Art in der Oberpfalz fast immer friedlich verlaufen, gegen etwaige Straftaten und/oder Gewalttaten werde man jedoch „entschlossen, konsequent und niederschwellig einschreiten“. Für solche Taten gebe es allerdings derzeit keine Anhaltspunkte.

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