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Regensburg & Landkreis

Gegen jeden Widerstand: Die „Brücke“ nominiert Regensburgs suspendierten Oberbürgermeister Joachim Wolbergs Joachim Wolbergs kämpft sich zurück

Der suspendierte Oberbürgermeister Joachim Wolbergs wollte sich nicht an anderen abarbeiten, machte jedoch deutlich, was er von der Politik der aktuellen Stadtspitze hält

Regensburg – Eine „Grundsatzrede zur Kommunalpolitik“ kündigte Joachim Wolbergs in der Einladung zur Mitgliederversammlung der „Brücke“ an, die am Montag in Regensburg stattfand. Es wurde eine knapp eineinhalbstündige Kampfansage, in der der suspendierte Oberbürgermeister viel Unbequemes ansprach, aber auch einiges deutlich ungesagt ließ.

Von Claudia Böhm

An die 200 Menschen waren zu der öffentlichen Aufstellungsversammlung des Vereins „Brücke – Ideen verbinden Menschen“ in den Leeren Beutel gekommen, um bei der Wahl des OB-Kandidaten für die Kommunalwahl 2020 dabei zu sein. Der erweiterte Vorstand der „Brücke“ hatte Joachim Wolbergs dafür einstimmig vorgeschlagen und er wurde mit 88 von 89 Stimmen (eine war ungültig) von den Wahlberechtigten bestätigt.

Wahlberechtigte bei der Stimmabgabe für den OB-Kandidaten Joachim Wolbergs

Am Rednerpult drückte Wolbergs seinen Dank gegenüber Christa Meier (1990 bis 1996 erste Oberbürgermeisterin Regensburgs, SPD) und seinen Unterstützern aus. Er habe gelernt, dass es sich lohne, Freundschaften zu haben, aber auch, dass es immer mehr Menschen ohne Rückgrat gebe.

„Es ist nichts geblieben. Nichts!“

In seiner knappen Vorstellungsrede setzte sich Wolbergs mit den Anfängen seiner politischen Karriere, deren Entwicklung und Erfolge und schließlich deren jähem Abriss vor drei Jahren auseinander.

In zwei Fällen von Vorteilsannahme verurteilt, aber straffrei aus dem Gerichtssaal entlassen, zählte er noch einmal die Vorwürfe auf, die im sogenannten Korruptionsprozess gegen ihn vorgebracht worden waren. „Es hat keinen Korruptionsskandal gegeben. Wenn es etwas gegeben hat, dann einen Ermittlungsskandal“, fasste er zusammen. Seine Suspendierung ohne Urteil sei mit einer Strafe auf Verdacht gleichzusetzen. Er zeigte sich bitter enttäuscht über die fehlende Solidarität seiner früheren Weggefährten sowie eine bis heute ausbleibende Entschuldigung.

„Niemand hat sich bei mir entschuldigt.“

Kämpferisch gab sich Wolbergs angesichts seines Ziels, wieder als Oberbürgermeister in das Alte Rathaus zurückzukehren. Er sei überzeugt davon, dass Politik mit Menschen gemacht werden solle, die keinen Zwängen unterliegen, sondern Haltungen haben. Mit der „Brücke“ habe man daher kein Parteistatut erarbeitet, sondern ein Positionspapier. Das fünfseitige Papier enthält Haltungen zu Themen wie Arbeit und Wirtschaft, Mobilität, Kultur, Klimaschutz, Digitalisierung oder Bildung. Selbstbewusst erörterte Wolbergs zu allen Themen Beispiele, wie er in der Vergangenheit agiert hatte („Wer hat denn die Altstadt für den Radverkehr freigegeben? Wer den Nachtbus eingeführt?“) und in Zukunft weitermachen bzw. Versäumtes aufholen wolle. „Wenn ich in dieser Stadt wieder etwas zu sagen habe, werden wir im Bereich Kultur- und Kreativwirtschaft nachholen.“

„Dass jemand das Degginger als öffentlich subventioniertes Café bezeichnet“, begann Wolbergs einen Satz, den er nicht beenden musste. Die Anwesenden wussten, dass hier eine Spitze gegen CSU-Politiker Jürgen Eberwein platziert wurde. Auch die Namen anderer Spitzenpolitiker der Stadt blieben bewusst ungenannt.

Er sei für eine Stadtbahn, aber nicht in fünfzehn Jahren, sondern in acht. Zudem präsentierte er einen Vorschlag für den Ernst-Reuter-Platz: Ein nachhaltiges großes Gebäude, aus dem Bäume wachsen und das Platz für Start-Ups bietet, ein „Haus der künstlichen Intelligenz“. Zudem regte er im Sinne des Klimaschutzes an, auf Feuerwerke in der Stadt zu verzichten, aber freiwillig. Er habe eine Menge Ideen, so Wolbergs. Einige hat er seinen Anhängern und Interessierten am Montag vorgestellt und er wird weitermachen, denn „Aufgeben ist keine Option.“

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