Regensburgs Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer im Blizz-Redaktionsgespräch

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Powerfrau an der Spitze unserer Stadt

Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer lenkt in Vertretung des Oberbürgermeisters die Geschicke

Regensburg – Über eineinhalb Jahre ist es her, dass Gertrud Maltz-Schwarzfischer über Nacht in den Fokus der Medien gerückt ist. Zwar war sie vor der Wolbergs-Verhaftung bereits Bürgermeisterin der Stadt, doch seit Januar 2017 steht sie nun interimsmäßig an der Spitze Regensburgs. Im Blizz spricht Maltz-Schwarzfischer über die turbulente und arbeitsreiche Zeit.

Von Mario Hahn und Matthias Dettenhofer

Blizz: Frau Bürgermeisterin, können Sie sich noch erinnern, wo Sie am 18. Januar 2017, dem Tag von Joachim Wolbergs‘ Verhaftung, waren?
Gertrud Maltz-Schwarzfischer: Als er verhaftet wurde, war ich noch zu Hause und überlegte, ob ich überhaupt ins Büro gehen konnte, weil eine Grippe im Anflug war. Doch da rief schon das Büro an und teilte mir mit, dass ich schnellstmöglich kommen sollte. Ohne zu wissen, was los war, fuhr ich dann ins Alte Rathaus.

Wie haben Sie dann auf die Situation reagiert?
Nach dem ersten Schock habe ich zunächst gefragt: „Was machen wir jetzt?“ Die Antwort war: „Das müssen Sie uns sagen, Sie sind die Vertretung des Oberbürgermeisters.“ Zunächst mussten wir aber auf Mitteilungen der Staatsanwaltschaft warten, um zu wissen, was los war. Wir haben damals natürlich alle gehofft, dass die Geschichte nach Wolbergs‘ Anhörungstermin bei der Staatsanwaltschaft erledigt sei. Dann haben wir eine Pressekonferenz einberufen, um die Öffentlichkeit zu informieren. Der Rest der Geschichte ist ja bekannt.

Mit der Wolbergs-Affäre rückte Maltz-Schwarzfischer immer mehr in den Fokus der Öffentlichkeit und musste sämtlichen Medien immer wieder Rede und Antwort stehen

Über Nacht ist Ihre Verantwortung gewachsen – für die Stadt, die Bürgerinnen und Bürger. Plötzlich waren Sie Chefin eines riesigen Verwaltungsapparats. Hatten Sie jemals das Gefühl, mit der Aufgabe überfordert zu sein?
Na ja, einarbeiten konnte ich mich nicht. Ich musste als Stellvertreterin für den Oberbürgermeister und für mein Bürgermeisteramt sofort Verantwortung übernehmen. In den ersten zwei Wochen ist vieles an mir vorbeigerauscht. Ich hatte einen vollen Terminkalender, der OB einen sehr vollen. Dementsprechend mussten Termine abgesagt, umgeschichtet und zusammengelegt werden. Gleichzeitig wollten aber auch Bürgerinnen und Bürger, der Stadtrat und die Verwaltung wissen, wie es weitergeht. Da waren plötzlich so viele Aufgaben zu meistern, sodass ich gar nicht zum Nachdenken kam, ob das zu schaffen sei. Man musste jetzt einfach handeln, ohne lange zu debattieren.

Bürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer ist eine Frau, die gerne anpackt
Fotos: Stadt Regensburg, Bilddokumentation

Sie sagten, Sie mussten Termine verschieben oder absagen. Nach welchen Kriterien haben Sie das getan?
Zunächst habe ich dem Vorzimmer mitgeteilt, dass ich keine Termine außerhalb des Rathauses wahrnehmen kann, da es intern schon sehr viele wichtige Termine gab. Jour fixe mit den Referenten, Termine mit städtischen Töchtern, der Verwaltung. Zudem waren Gespräche mit großen und mittelständischen Unternehmen wichtig, um ihnen zu sagen, dass die Tür der Stadtverwaltung weiterhin offensteht, ich als Ansprechpartnerin für sie da bin. Manche Regensburger wollten dann zum Beispiel wissen, ob das Bürgerbüro immer noch geöffnet hat oder ob man sein Kfz zulassen kann.

Als auch noch Bürgermeister Huber krankheitsbedingt ausfiel, waren Sie plötzlich ganz allein. Standen beim Neujahrsempfang etwas verlassen im Alten Rathaus.
Eine sehr ungewöhnliche Situation, das muss man ganz klar sagen. Ein Jahr zuvor waren wir noch zu viert, weil der Präsident der Universität (Prof. Dr. Udo Hebel, Anm. d. Red.) auch auf dem Neujahrsempfang dabei war. Aber alleine dazustehen ist natürlich nicht schön. Als Bürgermeister Huber dann nicht drei, sondern sieben Monate ausfiel, war das die härteste Zeit. Seit er wieder zurück ist, ist es viel leichter für mich geworden.

Eine ungewohnte Situation. Beim Neujahrsempfang 2018 im Alten Rathaus repräsentierte Gertrud Maltz-Schwarzfischer ganz alleine die Stadt. Bürgermeister Jürgen Huber konnte krankheitsbedingt nicht daran teilnehmen

Aber Powerfrau muss man trotzdem sein?
Man weiß oft gar nicht, welche Kräfte in einem schlummern. Aber auch für mich hat der Tag nur 24 Stunden. Mehr als arbeiten kann ich nicht (lacht).

Seit nunmehr eineinhalb Jahren erfüllen Sie neben Ihren Pflichten auch die des Oberbürgermeisters. Können Sie uns kurz erklären, was die Hauptaufgaben sind?
Der Oberbürgermeister repräsentiert die Stadt. Er ist Chef der Verwaltung und Spitze der Stadtpolitik. Dabei hat das Repräsentieren schon ein großes Gewicht. Das merkt man bei „kleinen“ Vereinen, die wollen, dass die Stadt vertreten ist und ihre Leistung anerkennt. Aber auch Repräsentieren im „großen“ Stil nimmt eine Hauptaufgabe ein. Ich empfange im Alten Rathaus Minister, Diplomaten und ausländische Delegationen und vertrete die Interessen der Stadt auf dem Städtetag. Man darf solche Termine nicht einfach abtun, als ginge es den Bürgermeistern oder auch den Stadträten ums Häppchenbuffet. Es steht die Stadt Regensburg im Vordergrund. Das andere ist natürlich die Verwaltung. Ich bin jetzt für 3.400 Mitarbeiter verantwortlich. Momentan sind wir zum Beispiel mit dem Nachtragshaushalt beschäftigt, um die Stadt weiter auf Kurs zu halten. Außerdem ist es meine Aufgabe, Interessen der Koalition zusammenzuführen.

Wir behaupten jetzt einfach einmal, Ihr schlimmster Termin war die Pressekonferenz zur Wolbergs-Verhaftung. Können Sie uns sagen, was Ihr schönster Termin war?
Kann ich nicht sagen. Es gab so viele schöne Termine. Die Eröffnung der Steinernen Brücke war zum Beispiel eine tolle Sache für die Stadt. Ein Ranking habe ich aber nicht.

Einer der schöneren Termine…

Kommen wir nun zu konkreten Themen, welche die Regensburgerinnen und Regensburger beschäftigen. Bezahlbarer Wohnraum ist Mangelware. Wie lässt sich das Problem lösen?
Mehr Wohnungen bauen und natürlich auch das Thema Nachverdichtung, also zu schauen, wo mehr Wohnungen gebaut werden können. Deswegen haben wir eine Wohnbauoffensive gestartet und eine Stelle geschaffen, um zu sehen, wo noch gebaut werden kann. Das Zweite ist eine Erhöhung der Quote im geförderten Wohnungsbau. Dabei geht es ja nicht mehr wie früher um die klassischen Sozialwohnungen, sondern die einkommensorientierte Förderung gilt auch für Normalverdiener. Man hat sogar im mittleren Einkommensbereich Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein. Das wissen viele nicht. In Regensburg sind es über 50 Prozent, die einen Anspruch darauf hätten. Das ist eine Menge.

Aber wie kann man konkret handeln?
Wir haben die Stadtbau gestärkt. Diese baut jetzt vermehrt Wohnungen. Zudem erhöhen wir die EOF-Quote (Einkommensorientierte Förderung, Mietzuschuss-Modell). Ganz generell aber kann man nicht mehr tun, als Wohnungen bauen und die Baugenehmigungsverfahren beschleunigen. Das wird durch gesetzliche Vorgaben leider immer schwieriger.

Hier möchten wir kurz einhaken. Die Kosten für sanierte Wohnungen steigen stark an, werden zu teuer. Kann die Stadtbau nicht noch mehr machen, sozialer sein?
Ich denke, dass die Stadtbau den Ruf, nicht sozial zu sein, zu Unrecht hat. Die Stadtbau ist die Wohnbaugesellschaft in Regensburg, die praktisch alle Mieter annehmen muss. Das ist bei anderen Genossenschaften und Wohnbaugesellschaften anders. Die können sich aussuchen, wen sie aufnehmen. Wir haben, aus eben dieser Situation heraus, einen Sozialdienst bei der Stadtbau geschaffen, um Menschen in schwierigen Lebenssituationen zu unterstützen. Was Sie gerade angesprochen haben, eine Deckelung der Miete nach Sanierungen, darüber denken wir nach, weil durch die vielen hochpreisigen Wohnungen der Mietspiegel automatisch steigt. Bisher orientiert sich die Stadtbau am Mietspiegel. Das kann man begrenzen, indem Vorgaben zur Miethöhe beschlossen werden. Dazu gibt es derzeit Überlegungen in der Koalition.

Die Bürgermeisterin ist auch ein bekennender Jahn-Fan

Die wichtigste Frage ist aber: Ist Wohnraum bezahlbar?
Richtig, das ist die Frage und darum müssen wir aufpassen, dass wir bei unserer eigenen Wohnbaugesellschaft nicht an Grenzen stoßen. Genau zu diesem Thema war die Koalition in Klausur. Das Ergebnis wollen wir demnächst präsentieren.

Stichwort Verkehrskollaps. Ein Thema, das die Gemüter der Bürgerinnen und Bürger erhitzt. Kann hier die Politik Linderung schaffen?
Die Politik kann immer etwas tun. Nur ist beim Thema Verkehr, wenn es mit Straßen- oder Schienenbau geht, ein sehr langer Vorlauf nötig. Ad-hoc-Lösungen sind daher entsprechend schwierig zu verwirklichen. Theoretisch hätte man in den letzten 30 Jahren anders planen müssen, dann hätten wir vielleicht jetzt eine bessere Situation, aber das hilft jetzt nicht. Das heißt jedoch nicht, dass in der Vergangenheit nichts getan wurde. Es gab die Verkehrsuntersuchung „Großraum Regensburg“ und die Stadt hat auf die Ergebnisse schon reagiert. Die Ostumgehung und die Sallerner Regenbrücke sind hier zu nennen. Das einzig Sinnvolle ist ein gut ausgebauter, funktionierender ÖPNV. Aber auch hier sind wir zusammen mit dem Landkreis und dem RVV in Gesprächen, wie man den Pendlerverkehr besser abwickeln kann. Der Neu- und Ausbau des ZOB am Hauptbahnhof und die Einführung einer Stadtbahn sind weitere wichtige Schritte für eine zukunftsfähige Verkehrspolitik. Grundsätzlich gilt jedoch: Uns fehlen die Flächen, um neue Straßen zu bauen, und neue Straßen sind auch nicht die sinnvollste Lösung.

Seit dem 1. Juni gilt eine Kreuzpflicht in bayerischen Behörden. Landrätin Tanja Schweiger ließ Kreuze aufhängen, Sie jedoch nicht. Warum?
Erstens sind wir keine Landesbehörde und damit von dieser Regelung ausgenommen, und zweitens hängen bei uns bereits Kreuze. Ich sehe keine Notwendigkeit, medienwirksam irgendwo ein Kreuz aufzuhängen.

Ministerpräsident Markus Söder plant ein Ankerzentrum in Regensburg. Denken Sie, dass er damit schon Wahlkampf machen möchte?
Natürlich ist das Wahlkampf, sonst würde er warten, bis der Innenminister für die Bundesrepublik verbindliche Richtlinien und Vorgaben macht und nicht Pilotprojekte über ganz Bayern verteilen.

Im Herbst finden in Bayern die Landtagswahlen statt. Welche Erwartungen verknüpfen Sie damit und welche Rolle trauen Sie der SPD zu?
Wenn ich die momentane Umfrage anschaue, dann schaut es gar nicht rosig aus. Trotzdem traue ich der SPD sehr viel zu, weil ich finde, dass sie die richtigen Themen setzt. Die Frage ist nur, ob man das den Wählern vermitteln kann. Große Sorge habe ich, dass die AfD in den Landtag einzieht. Ich glaube, dann müssen alle Parteien umdenken und sich politisch klar positionieren. Aber die SPD ist bei Wahlen ja immer für Überraschungen gut.

Frau Bürgermeisterin, vielen Dank für das nette Gespräch.

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